Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Unsere allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, selbst wenn der Kunde eigene allgemeine Geschäftsbedingungen mitgeteilt hat. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Angebote sind sowohl hinsichtlich der Preise als auch der Menge und Lieferzeit freibleibend. Schriftliche, mündliche, telefonische sowie an Reisende oder Vertreter erteilte Aufträge und getroffene Vereinbarungen werden erst mit unserer Genehmigung wirksam. Diese Genehmigung gilt erst als erteilt wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragseingang schriftlich durch uns widersprochen worden ist.

3. Preise gelten ab Lager Nürnberg. Die Versandkosten trägt der Käufer. Mit Übergabe der Sendung an Post oder Spediteure geht die Gefahr auf den Käufer über. Sofern der Käufer nicht ausdrücklich anders bestimmt, erfolgt Transportversicherung zu Lasten des Käufers.

4. Der Versand erfolgt in handelsüblicher Weise und ohne Anspruch auf günstige Verfrachtung, sofern keine besondere Anweisung des Käufers vorliegt.

5. Sofern nicht ausdrücklich eine geschlossene Sendung vereinbart ist, müssen Teillieferungen vom Käufer angenommen werden, und zwar auch dann, wenn diese hinsichtlich Größe, Farbe, Qualität, Kombination oder Modell unsortiert sind.

6. Beanstandungen sichtbarer Mängel an der Ware müssen unverzüglich, höchstens 8 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgen. Im Falle einer berechtigten Beanstandung haben wir das Recht, gegen Rückgabe der beanstandeten Ware, die unserer Genehmigung bedarf, mangelfreie Ware zu liefern. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz irgendwelcher Art – darunter fallen auch Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie z. B. entgangener Gewinn, Folgeschäden etc., sowie Ansprüche wegen nicht rechtzeitiger oder mangelhafter Anführung des Nachlieferungsrechts – sind ausgeschlossen, soweit die Mängel nicht grob fahrlässig durch uns verursacht wurden.

7. Wir werden uns bemühen, die angegebenen Liefertermine einzuhalten. In Fällen von Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, höherer Gewalt oder Nichtlieferung von unseren Lieferanten sind wir berechtigt, die Lieferung ganz oder teilweise abzulehnen, ohne dass der Kunde Anspruch auf Schadensersatz erheben oder Nachlieferung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten kann. Das gleiche gilt für alle anderen Fälle, in denen durch Behinderung, die von uns nicht zu vertreten ist, die Lieferung verzögert oder unmöglich wird. Der Kunde kann nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn er ausdrücklich eine Lieferfrist als bindend vereinbart hat, diese von uns nicht eingehalten wird, er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat und diese Frist, die mit dem Zugang der Nachfristsetzung an uns beginnt, fruchtlos verstrichen ist.

8. Der Käufer gewährt uns ein Rücktrittsrecht, wenn sich nach erfolgter Bestätigung des Auftrags aufgrund eingeholter Auskünfte oder sonstiger nachweisbarer Tatsachen eine Gefährdung des Zahlungsanspruches herausstellt oder der Käufer mit der Bezahlung anderer Lieferungen im Verzug ist.

9. Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung ausgestellt. Der Rechnungsbetrag wird unabhängig vom Eintreffen der Ware dato Faktura fällig. Abzug von Porto und sonstigen Spesen ist nicht zulässig. Die Geltendmachung von Zurückhaltungsrechten oder Aufrechnungen mit Gegenforderungen jeder Art oder andere Abzüge als nachstehend genannte sind unzulässig.

Die Ablehnung von Wechseln oder Schecks behalten wir uns ausdrücklich vor, die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Der Skonto wird vom Netto-Rechnungsbetrag gewährt, ausschließlich Fracht und sonstiger Spesen. Ein offenes Ziel darf 10 Tage dato Faktura nicht überschreiten. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen der Genehmigung der Geschäftsleitung. Verzugszinsen in Höhe von 4% sind zu berechnen, wenn das jeweilige Zahlungsziel überschritten ist. Die Zinsen sind sofort fällig, Retouren werden grundsätzlich als Gutschrift oder Umtausch behandelt.

10. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur völligen Zahlung des Preises und der Abdeckung aller sonstigen Verbindlichkeiten des Käufers vor; bei mehreren Verträgen bis zur restlosen Erfüllung der Verpflichtung des Kunden aus sämtlichen Verträgen. Uns vorbehalten ist der Eigentumsvorbehalt sowie der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Ist der Käufer Händler, so ist er berechtigt, unsere Ware an Endverbraucher weiterzuveräußern. Soweit der Käufer als Händler im Rahmen eines ordnungsgemäß geführten Geschäftsbetriebes unsere Ware weiterveräußert, tritt er hiermit die für ihn aus der Veräußerung gegen seine Abnehmer entstehenden Forderungen in voller Höhe mit allen Nebenrechten im voraus an uns ab. Infolgedessen ist eine Verfügung, Verpfändung oder Abtretung dieser Forderung ausgeschlossen. Mit der restlosen Abdeckung unserer Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung gehen die gelieferten Waren und die uns abgetretenen Forderungen ohne weiteres in das freie Eigentum des Käufers über. 

11.Bei Zahlungseinstellung, Konkurs oder sonstigen staatlichen oder privaten Schuldenregelungsverfahren des Käufers nach ganz oder teilweise fruchtloser Zwangsvollstreckung, sowie bei widerrechtlicher Verfügung über unser Eigentum, sind wir berechtigt, die noch lagernde Ware selbst oder durch schriftlich Bevollmächtigte abzuholen oder deren Rücksendung zu verlangen und die abgetretenen Forderungen selbst zu kassieren, deren Bestand uns der Käufer auf Anfordern vollständig und Wahrheitsgemäß anzugeben hat. Gleichzeitig werden in diesem Falle oder bei Einleitung einer gerichtlichen Betreibung einer Forderung alle sonstigen Forderungen aus Geschäftsverbindung fällig, und zwar ohne Rücksicht auf die Laufzeit eventuell hereingenommener Wechsel.

12. Verweigert der Kunde die Annahme der vereinbarten Lieferung, tritt er vor der Lieferung vom Vertrag zurück, oder wird der Vertrag aufgrund eines anderen im Bereich des Kunden liegenden Grundes nicht durchgeführt, so werden 30% aus der gesamten Auftragssumme zur vereinfachten, Ermittlung und zur vereinfachten Durchsetzung des Schadensersatzanspruches zur Zahlung fällig. Mit dieser Regelung erleichtern wir lediglich die Schadensregulierung. Die Geltendmachung eines weiteren entstanden Schadens über pauschalierten Schadensersatzbetrag hinaus wegen Nichtdurchführen des Vertrages bleibt ausdrücklich vorbehalten. Die Verpflichtung des Kunden zu Vertragserfüllung wird dadurch nicht berührt. Die Vereinbarung der Vorstehenden Schadenpauschalierung berührt jedoch nicht das Recht des Kunden den Nachweis zu führen, ein Schaden sei überhaut nicht entstanden oder niedriger als die Pauschale.

13. Sollten einzelne hier aufgeführte Punkte ausdrücklich anders verabredet werden, so werden sie auf Antrag und Kopien schriftlich vermerkt und vom Käufer unterschreiben. Damit sind die betreffenden Paragraphen (-teile) außer Kraft gesetzt.

14. Rücksendungen sind schriftlich anzukündigen und erfolgen in jedem Fall auf Risiko des Käufers. Sie sind stets mit dem Versandvermerk “Frei“ zu retournieren. Soweit die Beanstandungen durch den Verkäufer anerkannt werden, erfolgt die Rückerstattung der Versandkosten mit der Gutschrifterstellung. Retourbearbeitungsgebühren werden nicht anerkannt.

15. Sämtliche Retouren werden laut unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen als Guthaben erbucht.

16. Wir behalten uns die Lieferung per Nachnahme oder Vorauskasse vor.

17. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Nürnberg.